Am Sonntag, 05.05.2024 fand ein verbundener Bürgerentscheid zu folgenden Fragestellungen statt.

Ratsbegehren: Sind Sie für den Umbau der Alten Amtskellerei entsprechend des vorgestellten Nutzungskonzeptes zu einem modernen Kulturzentrum (Bibliothek, Kommunikationsflächen, Multifunktionsräume, Museum) für alle Altersgruppen, bei einer zu erwartenden Förderung von mind. 60 % der förderfähigen Kosten?

Kennwort: Ja zum Kulturzentrum Fronhof

Bürgerentscheid: Sind Sie dafür, dass der von der Stadt Bad Neustadt geplante Umbau des Fronhofes zu einem kulturellen Zentrum nach den aktuell angestrebten Plänen nicht umgesetzt wird?

Kennwort: Stoppt das Fronhof-Projekt

Abstimmungsergebnis

1. Der Bürgerentscheid „Ja zum Kulturzentrum Fronhof“ wurde mit 3.885 gültigen Stimmen und davon mit 2.815 Stimmen mehrheitlich im Sinne mit Nein beantwortet. Das nach Art. 18a Abs. 12 GO erforderliche Abstimmungsquorum von 20 v. H. der Stimmberechtigten (2.269) ist erreicht. Somit ist der Bürgerentscheid mit Nein entschieden.
2. Der Bürgerentscheid „Stoppt das Fronhof-Projekt“ wurde mit 3.746 gültigen Stimmen und davon mit 2.952 Stimmen mehrheitlich im Sinne mit Ja beantwortet. Das nach Art. 18a Abs. 12 GO erforderliche Abstimmungsquorum von 20 v. H. der Stimmberechtigten (2.269) ist erreicht. Somit ist der Bürgerentscheid mit Ja entschieden.
3. In der Stichfrage erhielt mit 3.010 Stimmen der Bürgerentscheid „Stoppt das Fronhof-Projekt“ die einfache Mehrheit der 4.058 abgegebenen gültigen Stimmen. Es liegen keine widersprüchlichen Entscheidungen vor, der Stichentscheid ist daher bedeutungslos.

Das Abstimmungsergebnis können Sie online einsehen.

Am 09.06.2024 findet die 10. Direktwahl des Europäischen Parlaments statt.

Die Online Beantragung eines Wahlscheins mit Briefzustellung ist möglich in der Zeit vom 15.05.2024 07:00 Uhr bis 03.06.2024 23:59 Uhr.