Stadt Bad Neustadt a. d. Saale
Rathausgasse 2
97616 Bad Neustadt a. d. Saale
Telefon: 09771/9106-0
Telefax: 09771/9106-109
E-Mail: info(at)bad-neustadt.de
Nach Art. 16 Bayerisches Digitalgesetz (BayDiG) ist jede Behörde verpflichtet, einen Zugang für die Übermittlung elektronischer sowie im Sinne des Artikel 3a Abs. 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) schriftformersetzender Dokumente zu eröffnen.
Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale hat zur Kommunikation mit der Stadtverwaltung den elektronischen Zugang nach Maßgabe folgender Rahmenbedingungen eröffnet.
Zugänge im Sinne der Zugangseröffnung sind die/das von der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale publizierte/n:
Ein De-Mail-Zugang gemäß De-Mail-Gesetz (De-Mail-G) wird nicht eröffnet.
Zu unterscheiden ist dabei grundsätzlich zwischen formfreien (I.) und formgebundenen Schreiben (II.):
I. Formfreie Schreiben
1. E-Mail
E-Mails werden unverschlüsselt übertragen und können daher auf ihrem Übertragungsweg von Dritten eingesehen und manipuliert werden.
Sie sollten deshalb niemals personenbezogene Daten, vertrauliche Dokumente oder Inhalte per unverschlüsselter E-Mail versenden!
Zudem können wir bei einer E-Mail Ihre Identität nicht feststellen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt.
Wie viele E-Mail-Anbieter setzen auch wir Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die unter Umständen auch normale E-Mails fälschlicherweise als unerwünschte Werbung einordnen. E-Mails, die Schadsoftware enthalten, werden in jedem Falle automatisch gelöscht.
Aufgrund der Unsicherheiten im E-Mail-Verkehr ist eine sichere und rechtsverbindliche Kommunikation per E-Mail mit der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale grundsätzlich ausgeschlossen.
Nutzen Sie für förmliche Anliegen stattdessen bitte eine der im Folgenden (Punkte II. und III.) beschriebenen Möglichkeiten.
II. Formgebundene Schreiben mit Schriftformersatz
1. Vorbemerkung
Die durch das am 01.08.2022 in Kraft getretene Bayerische Digitalgesetz (BayDiG) zusätzlich eröffneten Möglichkeiten zur schriftformersetzenden Kommunikation mit der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale werden hier Berücksichtigung finden und dargestellt werden, sobald diese auch faktisch nutzbar sind.
2. "Sicheres Kontaktformular“ (mit Bayern-ID)
Im BayernPortal finden Sie das „Sichere Kontaktformular“, mit dem Sie verschlüsselt und – bei Authentifizierung mit der eID-Funktion des neuen Personalausweises bzw. Aufenthaltstitels, der eID-Karte für EU-Bürger oder dem Softwarezertifikat „authega“ – auch schriftformersetzend mit uns in Kontakt treten können.
Somit können Sie auf diesem Wege auch Anträge oder Widersprüche vollständig elektronisch bei uns einreichen, entweder als formlosen Text oder als Datei-Upload.
Sofern Sie zustimmen, erhalten Sie Antwort im Postfach Ihres Bayern-ID Servicekontos.
Weitere Informationen: Ausgewählte Hilfethemen - Häufig gestellte Fragen
3. Qualifizierte elektronische Signatur
Um die Schriftform elektronisch zu ersetzen, genügt nach Art. 3a Abs. 2 Sätze 2 und 3 BayVwVfG ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß Vertrauensdienstegesetz (VDG) i.V.m. Art. 3 Nr. 12 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.07.2014 versehen ist. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht unmittelbar durch die Behörde ermöglicht, ist nicht zulässig.
Es werden nur Signaturen von akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern akzeptiert.
Wir weisen darauf hin, dass eine qualifizierte elektronische Signatur alleine keine Verschlüsselung des Inhalts Ihrer Nachricht bzw. Anlagen bewirkt!
Um ein signiertes Dokument (z.B. eine signierte PDF-Datei) anschließend auf sicherem Wege verschlüsselt an uns zu übermitteln, empfehlen wir Ihnen, die Uploadfunktion eines unserer Kontaktformulare zu verwenden (siehe I.2. oder II.2.).
4. Besonderes elektronisches Behördenpostfach
Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale ist über ihr besonderes elektronisches Behördenpostfach (kurz: beBPo) erreichbar. Weitere Informationen finden Sie hier.
III. Verschlüsselte Kommunikation (ohne Schriftformersatz)
Online-Formulare
Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale arbeitet an intelligenten Online-Formularen, die vollständig elektronisch eingereicht werden können. Das Angebot wird laufend und schrittweise erweitert. Sie finden die Online-Formulare über unsere Homepage, das Rathaus-Service-Portal und das BayernPortal. Im Rahmen findet eine sichere, verschlüsselte Übertragung Ihrer Daten statt.
IV. Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation
Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale nimmt E-Mails in den Formaten "Text" und "HTML" an. Aus Gründen der IT-Sicherheit werden keine Dateien mit Makros oder automatisierten Abläufen (Scripte, Programme) angenommen. E-Mail-Anhänge werden bei formfreien Schreiben in folgenden Dateiformaten entgegengenommen:
E-Mail-Anhänge werden bei formgebundenen Schreiben nur im Dateiformat (*.pdf) entgegengenommen und nur wenn die qualifizierte elektronische Signatur in das PDF-Dokument integriert ist (PDF-inline).
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sog. Makros) verwendet werden.
E-Mails werden nur bis zu einer Gesamtgröße von 10 Megabyte angenommen. Falls Sie größere Datenmengen übermitteln wollen bitten wir Sie, sich mit uns in Verbindung zu setzen. Sie erhalten dann einen Upload-Link.
Dateien in den genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Hierbei ist das 7z-Format zu wählen. Selbstentpackende Archive werden nicht angenommen.
Passwortgeschützte Datei-Archive werden nicht entgegengenommen.
Der Austausch von Daten über Onlineverfahren und -formulare, die unter www.bad-neustadt.de angeboten werden, erfolgt grundsätzlich verschlüsselt (HTTPS/SSL) und ist so vor Mitlesen und Manipulation geschützt.
Wird per E-Mail an die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale herangetreten, geht die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale davon aus, dass die Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit gesetzliche Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
Wegen der generellen Unsicherheit im E-Mail-Verkehr kann nicht gewährleistet werden, dass eine versandte E-Mail den Adressaten erreicht. Es kann vorkommen, dass Inhalte unvollständig und verzögert ankommen. Überprüfen Sie also, ob für Ihre Zwecke das E-Mail tatsächlich die geeignete Versandart ist, versichern Sie sich gegebenenfalls telefonisch, ob Ihre E-Mail den Adressaten erreicht hat.
Stadt Bad Neustadt a. d. Saale
Rathausgasse 2
97616 Bad Neustadt a. d. Saale
Telefon: 09771/9106-0
Telefax: 09771/9106-109
E-Mail: info(at)bad-neustadt.de